Allgemeine Geschäftsbedingungen des Onlineshops der ROZET & FISCHMEISTER
§ 1 Vertragsschluss – Geltungsbereich
Zwischen ROZET & FISCHMEISTER mit dem Sitz in Wien und dem Besteller (Kunden) gelten für die Geschäftsbeziehungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von beweglichen Sachen folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung: Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmen, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen erkennt ROZET & FISCHMEISTER nicht an und widerspricht diesen hiermit. Ist der Besteller Unternehmer mit entgegenstehenden oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen, so erkennt die ROZET & FISCHMEISTER
diese Bedingungen nicht an und widerspricht ihnen hiermit, es sei denn, ROZET & FISCHMEISTER hat schriftlich der Geltung zugestimmt.
§ 2 Geschäftspartner
Vertragspartner können natürliche Personen und juristische Personen mit Wohnsitz in der Republik Österreich oder anderen Ländern werden.
§ 3 Angebot – Annahme – Vertragsschluss
Die im Onlineshop ausgestellten Produkte stellen noch kein Angebot dar. Der Besteller gibt seinerseits ein Vertragsangebot (Bestellung) ab. Daher ist erst die elektronisch (per Internet), schriftlich oder telefonisch abgegebene Bestellung ein rechtlich verbindliches Angebot. Der Zugang von Bestellungen wird unverzüglich, dh regelmäßig am selben Arbeitstag, auf elektronischem Wege und automatisiert bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt keine Annahme dar. Die Annahme der Bestellung erfolgt per E-Mail oder durch Zusendung. Bestellungen werden innerhalb einer angemessenen und üblichen Bearbeitungs- und Überlegungszeit, in der Lagerbestand und Bonität geprüft werden können, angenommen oder abgelehnt. Im Falle einer Bonitätsprüfung darf die Annahmefrist nicht länger als zwei Wochen betragen. Grundsätzlich werden nur haushaltsübliche Mengen an Endkunden abgegeben. Bestellungen größeren Umfangs sind ausschließlich durch individuelle schriftliche Vereinbarung möglich.
§ 4 Preise – Zahlungsart – Verzug
Angegebene Preise verstehen sich in EUR und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die auf der Rechnung bezeichnet ist. Für Bestellungen von über € 500,- innerhalb der EU und über € 1.500,- von außerhalb der EU werden Versandkosten nicht berechnet. Es gelten die Preise des jeweiligen Bestelltages. Die Lieferung erfolgt über Lieferdienste nach Wahl von ROZET & FISCHMEISTER. Die Versandkosten betragen pauschal innerhalb Österreichs €8, in Länder der EU €20, in Länder außerhalb der EU €35. Für Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union müssen anfallende Steuern und Zölle vom Besteller übernommen werden. Versandkosten, Nachnahmegebühren, Steuern und Zölle können nicht erstattet werden.
Eine Transportversicherung wird in jedem Fall abgeschlossen. Postpakete sind bis zu einem Warenwert von EUR 500,– automatisch versichert. Es werden als Zahlungsart ausschließlich Vorauskassa), Online-Banking und Kreditkarten akzeptiert. Die Belastung des Kontos/der Kreditkarte des Bestellers erfolgt mit der Annahme der Bestellung. Zahlung auf Rechnung ist ausschließlich bei vorheriger schriftlicher Vereinbarung möglich. Gegebenenfalls prüft und bewertet ROZET & FISCHMEISTER die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit einem Wirtschaftsinformationsdienst. Kommt ein Besteller in Zahlungsverzug, so ist ROZET & FISCHMEISTER berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz pa zu fordern. Falls ROZET & FISCHMEISTER nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von ROZET & FISCHMEISTER anerkannt worden sind oder aus demselben Rechtsverhältnis stammen.
§ 5 Lieferung und Rügepflicht
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin wurde ausnahmsweise verbindlich zugesagt. Ist in diesem Fall die Nichteinhaltung bzw Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von ROZET & FISCHMEISTER nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. ROZET & FISCHMEISTER ist zur Teillieferung berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten werden von ROZET & FISCHMEISTER getragen. Gerät der Besteller in Annahmeverzug, kann ROZET & FISCHMEISTER den Ersatz von hierdurch entstandenen Schäden geltend machen, wobei dem Besteller der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt. Solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht von ROZET & FISCHMEISTER.
§ 6 Gewährleistung bei Mängeln
Im Rahmen der folgenden Bestimmungen gewährleistet ROZET & FISCHMEISTER für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit von zwei Jahren, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinne sind. Der Besteller hat Mängel des Produkts so genau wie möglich zu bezeichnen und das Produkt zurückzusenden. Der zurückgesendeten Ware ist eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheins beizufügen. Die Behebung der Mängel bei fehlerhaften Artikeln geschieht primär durch Austausch.
Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Besteller die Vorschriften über Instandsetzung, Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
§ 7 Haftung für Schäden
Die Haftung von ROZET & FISCHMEISTER für vertragliche Pflichtverletzungen sowie Haftungen aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches. Soweit die Schadenersatzhaftung gegenüber ROZET & FISCHMEISTER ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ROZET & FISCHMEISTER. ROZET & FISCHMEISTER haftet im genannten Rahmen insbesondere nicht für nicht spezifisch produktbezogene Informationen und Tipps, die unentgeltlich angeboten werden, sowie für Hyperlinks, die auf fremde Angebote verweisen.
§ 8 Verfügbarkeitsvorbehalt
Nicht lieferbare Artikel werden als solche im Internet ausgewiesen oder offline (nicht sichtbar) gestellt. ROZET & FISCHMEISTER ist gegenüber Bestellern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines Kaufvertrages den Liefergegenstand nicht erhält. Der Besteller wird über die ausgebliebene Selbstbelieferung sofort informiert werden und erhält im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurück. Gegenüber Unternehmer-Bestellern ist ROZET & FISCHMEISTER im Falle ausbleibender, nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware zu laufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Im Anhang zu diesen AGB befinden sich ein Informationsblatt zur Ausübung des Widerrufsrechts sowie ein Muster-Widerrufsformular.
Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, hat der Besteller der Rücksendung der Ware eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheins und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beizufügen. Eine Unterlassung hat keine rechtlichen Konsequenzen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzustellen. Tritt eine Verschlechterung der Ware ein, kann von ROZET & FISCHMEISTER Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Warenwert beeinträchtigt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Preis von €120) nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Die Ware ist möglichst in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen an ROZET & FISCHMEISTER zurückzusenden. Wenn die Originalverpackung nicht mehr existiert, ist mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (zB bei sperrigen Gütern oder Paketen über 20 kg) ist der Kunde berechtigt, die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, also zB per Brief, ROZET & FISCHMEISTER oder E-Mail zu erklären.
Ausschluss:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über Produkte, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von ROZET & FISCHMEISTER.
§ 11 Untersuchungs- und Rügepflichten
Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware binnen angemessener Frist nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sie einen Mangel aufweist, ROZET & FISCHMEISTER unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Zeigt sich ein Mangel später, so muss die Anzeige innerhalb angemessener Frist nach Entdeckung gemacht werden.
§ 12 Export
Bei Export der Waren an Abnehmer in Gebiete außerhalb der Republik Österreich übernimmt ROZET & FISCHMEISTER keine Haftung, falls durch gelieferte Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz sämtlicher Schäden verpflichtet, die durch die Ausfuhr der Waren verursacht werden, die von ROZET & FISCHMEISTER nicht ausdrücklich zum Export geliefert wurden.
§ 13 Vertragswirksamkeit/Übertragbarkeit
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Der Kunde kann Rechte aus diesem Vertrag nur mit Zustimmung von ROZET & FISCHMEISTER übertragen.
§ 14 Hinweis
ROZET & FISCHMEISTER liefert Schmuck aus Gold und Silber, Juwelen Gegenstände aus Silber, Juwelen und Silberware sowie andere hochwertige Produkte.
§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Republik Österreich. Die Geltung des internationalen einheitlichen Warenkaufrechtes des Uncitral-Abkommens ist ausgenommen. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand das für den ersten Wiener Gemeindebezirk zuständige Gericht.
§ 16 Erklärung zum Datenschutz
Zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses speichert ROZET & FISCHMEISTER personenbezogene Daten elektronisch und gibt sie allein zu diesem Zweck notwendigerweise an Dritte weiter (zB Post, Rechtsberater von ROZET & FISCHMEISTER). Der Kunde ist berechtigt jederzeit die Weitergabe der Daten zu untersagen. ROZET & FISCHMEISTER speichert die Bestelldaten und sendet diese zusammen mit diesen AGB dem Besteller per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit über (www.rozetundfischmeister.at) eingesehen werden. Falls der Besteller einen Account bei ROZET & FISCHMEISTER erstellt hat, können die Bestelldaten im Kunden-Login-Bereich eingesehen werden. Falls jedoch vom Besteller „Einkaufen ohne Anmelden“ gewählt wurde, sind die Bestelldaten nicht über das Internet zugänglich. Über die Webpräsenz (www.rozetundfischmeister.at) werden Cookies oder aktive Inhalte bezogen.
§ 17 Information zur Alternativen Streitbeilegung
Zur Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen ist bei der Europäischen Kommission eine Online-Streitbeilegungs(OS)-Plattform eingerichtet. Diese ist unter dem Link: https://webgate.ec.europa.eu/odr/ aufrufbar.
Anhang – Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts
Muster-Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Übernahme der Ware.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite https://rozetundfischmeister.at/ elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (zB per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück).
Das Muster lautet wie folgt:
An
ROZET & FISCHMEISTER
Kohlmarkt 11
1010 Wien
Österreich
Tel.: +43 1 533 80 61
Fax: +43 1 533 80 62
Email: office@rozetundfischmeister.at
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren …Bestellt am (*)/erhalten am (*) …
Name des/der Verbraucher(s) …
Anschrift des/der Verbraucher(s) …
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) …
Datum …
(*) Unzutreffendes streichen